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Bundesweite Gesetzgebung


Welche bundesweiten Regelungen gestalten die Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege? An dieser Stelle veröffentlichen wir regelmäßig bundesweit geltende Gesetze, Richtlinien, Empfehlungen und relevante Ausführungen. Es lohnt sich also, regelmäßig auf unserer Seite vorbeizuschauen!

Das Gute KiTa-Gesetz

Eintrag: 17.04.2019, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Mehr Qualität - weniger Gebühren
Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder bis 2022 mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren. Ganz neu dabei: Das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Gesetz ist ein Instrumentenkasten für eine bessere Kinderbetreuung überall in Deutschland.

Verschiedene Wege für bessere Kinderbetreuung
Bund, Länder, Kommunen, Verbände und Wissenschaft haben gemeinsam erarbeitet, was für die Qualitätsentwicklung zentral ist: Dafür stehen die zehn Handlungsfelder des Gute-KiTa-Gesetzes.

Gute Kinderbetreuung wird vor Ort gestaltet. Darum wählen die Länder die Handlungsfelder aus, in die investiert werden soll, und entscheiden, welche konkreten Maßnahmen sie ergreifen. Die 16 Bundesländer schließen mit dem Bund dazu individuelle Verträge.

So wird sichergestellt, dass der Entwicklungsbedarf jedes Landes berücksichtigt wird und die finanzielle Unterstützung dort ankommt, wo sie benötigt wird. Wenn alle Verträge geschlossen sind, fließen die Mittel als Umsatzsteuerpunkte an die Länder. Der Vertrag für die Umsetzung im Land Niedersachsen wurde am 11. Juni 2019 unterzeichnet. Lesen Sie hier, welche Vereinbarungen für Niedersachsen getroffen wurden. Gute KiTa-Vereinbarung für Niedersachsen

Fakten und Empfehlungen 2019

Eintrag: 20.03.2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat die aktuellen Fakten und Empfehlungen zu den Regelungen in der Kindertagespflege herausgegeben. Sie enthalten richtungsgebende Informationen zur Besteuerung, Kranken- und Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Vergütung, Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen, Pflegeerlaubnis (§43, SGB VIII) und Kostenbeiträgen.
Fakten und Empfehlungen 2019

Kindertagesbetreuung Kompakt

Eintrag vom: 29.03.2019   BMFSFJ
Die dritte Ausgabe von „Kindertagesbetreuung Kompakt“ enthält Daten zum bundesweiten Ausbaustand und zum Betreuungsbedarf in der Kindertagesbetreuung, zeigt die Entwicklung im Zeitverlauf auf und beleuchtet die Situation in den Ländern. Dabei werden die Altersgruppen der unter Dreijährigen, der Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt und der Grundschulkinder in den Blick genommen. Die Datengrundlage bilden die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik nach dem SGB VIII und die DJI-Kinderbetreuungsstudie U15 (KiBS) des Deutschen Jugendinstituts aus dem Jahr 2017.

Kindertagesbetreuung Kompakt. Ausgabe 03