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Baurecht in der Kindertagespflege


Welche baurechtlichen Regelungen müssen Betreiber*innen einer Großtagespflegestelle hinsichtlich Feuerschutz, Hygiene, Sondernutzung und Barrierefreiheit beachten? Wir haben für Sie nachgefragt. Das Wichtigste ain Kürze:

Rechtsgrundlage:
AG KJHG §15 - Ausführungsgesetz zum Bereich Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen (erlassen 19.12.2007 durch das Nds. Sozialministerium)
Wichtige Änderung: Seit 2012 können besondere Anforderungen gemäß § 51 NBauO (z. B. hinsichtlich des Brandschutzes und der Rettungswege) nicht mehr an soziale Einrichtungen als bauliche Anlagen oder Räume besonderer Art und Nutzung, sondern nur noch an Sonderbauten gem. § 2 Abs. 5 NBauO gestellt werden. Zu den Sonderbauten nach § 2 Abs. 5 NBauO zählen gem. § 2 Abs. 5 Nr. 13 NBauO in der Fassung vom 12.09.2018 (Nds. GVBl. S. 190, gültig ab 01.01.2019) Tageseinrichtungen für Kinder und Nutzungseinheiten mit Räumen für die Kindertagespflege mit Ausnahme von Tageseinrichtungen und Nutzungseinheiten, die zur Nutzung durch nicht mehr als zehn Kinder bestimmt sind. Eine Tagespflegestelle/ Großtagespflegestelle mit bis zu zehn Kindern zählt damit ab 01.01.2019 nicht zu einem Sonderbau, an den besondere Anforderungen gestellt werden können. Für die Definition „Großtagespflegestelle“ wird hier davon ausgegangen, dass in der Großtagespflegestelle maximal zehn Kinder betreut werden.

Empfehlungen:
Leitfaden zur Hygiene (erstellt vom BVKTP in Abstimmung mit dem zuständigen Bundesministerium), der auch zu den Anforderungen an die Räume Informationen gibt.

Unsere Anfrage und die detaillierten Antworten des zuständigen Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz finden Sie hier.